Indonesischer Vizepräsident tritt unter Druck eines Amtsenthebungsverfahrens zurück

Dies ist eine Übersetzung des Originalartikels auf Portugiesisch. Zum Original (Português).

Der indonesische Vizepräsident Gibran Rakabuming Raka ist diese Woche von seinem Amt zurückgetreten, wie ein Berater von ihm mitteilte. Der Rücktritt erfolgt, nachdem rund 120 Parlamentarier ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn beantragt hatten, berichtete die brasilianische Zeitung O Sul aus dem Bundesstaat Rio Grande do Sul.

Der Antrag auf Absetzung entstand nach gerichtlichen Fragen zu Gibrans Schulzeugnissen. Mit der freien Stelle soll Präsident Prabowo Subianto nun zwei Namen für die Nachfolge vorschlagen.

Der Rücktritt stürzt die Spitze der Staatsführung eines Landes in eine Krise, das in der Region wirtschaftlich und politisch großes Gewicht hat. Indonesien ist die größte Volkswirtschaft Südostasiens und eine der größten Demokratien der Welt. Instabilität an der Regierungsspitze könnte deshalb den Markt für Rohstoffe und das politische Gleichgewicht in der Region beeinflussen.

Der Abgang des Vizepräsidenten fällt in eine ohnehin schwierige Phase für die Regierung. Laut der US-Zeitung The New York Times in ihrer internationalen Ausgabe hat Indonesien seit Monaten mit Waldbränden auf den Inseln Sumatra und Borneo zu kämpfen, und die Bevölkerung leidet unter steigenden Preisen und fehlenden Arbeitsplätzen.

Diese Lage hat zu Protesten gegen Prabowo in Jakarta, der Hauptstadt des Landes, geführt. Die Demonstranten fordern wirksamere Maßnahmen der Regierung angesichts der Krise. Umfragen, die die New York Times zitiert, zeigen einen Rückgang der Zustimmung zur Regierung, die für ihren Umgang mit den Problemen kritisiert wird.

Die Kombination aus Wirtschaftskrise, Unzufriedenheit auf der Straße und nun dem Rücktritt des Vizepräsidenten setzt Prabowo zusätzlich unter Druck. Die Wahl des Nachfolgers wird zu einer Bewährungsprobe dafür, ob Prabowo seine politische Basis wieder stärken und auf die Forderungen der Bevölkerung reagieren kann.

Die Verfahren für die Wahl des neuen Vizepräsidenten auf Vorschlag des Präsidenten sollen von den zuständigen Behörden noch näher ausgestaltet werden.

Für alle, die den internationalen Markt verfolgen, verdient die indonesische Krise Aufmerksamkeit. Das Land ist ein bedeutender Lieferant von Rohstoffen, und die politische Instabilität in Jakarta könnte sich auf die Preise dieser Produkte und auf die Handelsbeziehungen mit anderen Ländern auswirken, auch mit Brasilien.

Mit Informationen von O Sul (p. 100), The New York Times International Edition (p. 2, Jacarta).