Rogério Marinho kommt im Rennen um die Senatspräsidentschaft auf 43 Stimmen

Dies ist eine Übersetzung des Originalartikels auf Portugiesisch. Zum Original (Português).

Senator Rogério Marinho (PL) kommt im Rennen um die Präsidentschaft des Senats auf 43 gezählte Stimmen, berichtet die brasilianische Zeitung Agora RN. Das sind zwei mehr als die 41, die für einen Sieg nötig sind – ein knapper Vorsprung bei einer Wahl, in der niemand verpflichtet ist, seine Entscheidung offenzulegen.

Auf der anderen Seite steht Davi Alcolumbre, der darauf hinarbeitet, wiedergewählt zu werden und die Kammer weiter zu führen. Die Auseinandersetzung stellt einen Vertreter der Opposition einem Senator gegenüber, der über Fraktionsgrenzen hinweg Einfluss hat.

Die Rechnung scheint einfach. Der Senat hat 81 Sitze, und 41 Stimmen bilden die absolute Mehrheit. Wer diese Zahl erreicht, bekommt das Amt. Das Problem liegt im Unterschied zwischen der versprochenen und der tatsächlich abgegebenen Stimme.

Da die Wahl geheim ist, kann ein Senator in vertraulichen Gesprächen einem Kandidaten seine Unterstützung zusichern und dennoch für den Gegner stimmen, ohne dass dies festgehalten wird. Aus diesem Grund werden Unterstützerlisten bei internen Auseinandersetzungen im Kongress üblicherweise mit Vorsicht betrachtet: Es genügt, dass wenige Abgeordnete die Seite wechseln, damit ein als sicher geltender Sieg zur Niederlage wird.

Im Fall von Marinho ist der Vorsprung von zwei Stimmen gerade deshalb klein. Laut Agora RN erregen vier Senatoren der eigenen Partei PL im Lager des Kandidaten Misstrauen. Folgt die Hälfte von ihnen der Parteilinie nicht, sinkt die Zählung auf genau die Grenze von 41 Stimmen; fehlt noch einer mehr, gibt es keine Mehrheit mehr.

Das Ergebnis geht über die Wahl eines Namens hinaus. Wer den Senat leitet, bestimmt, welche Vorlagen zur Abstimmung kommen, darunter Reformen, die für die Regierung und die Opposition von Interesse sind. Zudem entscheidet die Präsidentschaft der Kammer über den Fortgang von Anträgen gegen Richter des Obersten Gerichtshofs (Supremo Tribunal Federal) und leitet die Prüfung der Nominierungen für das Gericht.

Deshalb kann die Wahl das Kräfteverhältnis zwischen Regierung und Opposition im Kongress verschieben. Ein Sieg Marinhos würde der PL die Kontrolle über die Agenda des Senats verschaffen; die Wiederwahl Alcolumbres würde die Leitung der Kammer bei jemandem belassen, der mit verschiedenen Lagern verhandelt.

Mit Informationen von Agora RN (p. 3, Brasília/DF).