Dies ist eine Übersetzung des Originalartikels auf Portugiesisch. Zum Original (Português).
Ein Gesetzesentwurf zur Amnestie für den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro hat laut der brasilianischen Zeitung Correio da Manhã eine Spaltung innerhalb der PT ausgelöst. Die Idee wurde dem Parteivorsitzenden Edinho Silva zugeschrieben, und die interne Reaktion könnte zum Wechsel an der Spitze der Partei führen.
Laut der Zeitung stand Edinho schon vor dem Auftauchen des Vorschlags unter Druck. Dass ihm der Entwurf zugeschrieben wurde, verstärkte die Kritik an ihm und stärkte diejenigen, die Veränderungen an der Parteiführung fordern.
Die bisher wichtigste Gegenstimme ist die von Gleisi Hoffmann, die den Vorschlag kritisiert hat. Gleisi gehört zu den bekanntesten Persönlichkeiten der Partei und hat die Partei bereits geführt, was ihrer Position in der internen Debatte Gewicht verleiht.
Gleichzeitig hat in der PT eine Bewegung an Stärke gewonnen, die Wahl vorzuziehen, die die Parteiführung bestimmt. Würde die Abstimmung vorgezogen, könnte die aktuelle Führung vor Ablauf der vorgesehenen Frist ersetzt werden. Ein Termin für die vorgezogene Wahl steht noch nicht fest; die Parteigremien sollen klären, ob und wie sie stattfinden wird.
Die Debatte ist besonders, weil sie die Partei von Präsident Lula betrifft und ein Thema berührt, das die Partei bisher geeint hat: die Ablehnung jeglicher Begnadigung für Bolsonaro. Ein solcher Vorschlag aus der eigenen Parteiführung widerspricht dem Kurs, den die PT bisher vertreten hat.
Die Krise wirkt auch über die PT hinaus. Die Partei bildet das Rückgrat der Regierungsarbeit im Kongress, und ein offener Machtkampf an der Spitze könnte Verhandlungen mit anderen Parteien erschweren. Außerdem spielt die Parteiführung eine zentrale Rolle beim Schmieden von Bündnissen und bei der Strategie für die kommenden Wahlen.
Für die Regierung könnte ein Wechsel an der Parteispitze bedeuten, dass sich die Ansprechpartner und Prioritäten im Verhältnis zum Kongress verschieben. Für die Wählerschaft zeigt die Episode, dass die PT noch keine einheitliche Haltung zum Umgang mit dem ehemaligen Präsidenten und seinen Verbündeten hat.
Edinho Silva hat sich bisher öffentlich nicht zu der ihm zugeschriebenen Urheberschaft des Entwurfs geäußert, und die Partei hat nicht mitgeteilt, wann die Führung über das Thema beraten wird.
Mit Informationen von Correio da Manhã (Correio da Manhã SP, p. 14 (nacional)).
Deixe um comentário